Putins Botschaft in der Föderalversammlung

Die Welt wird aufgeteilt in ein Davor und in ein Danach

Zusammenfassung der ersten Frage der «FRAGE-ANTWORT»-SENDUNG VOM 04.03.2024

Moderator: Guten Tag, sehr geehrte Zuschauer, Zuhörer und Gäste im Studio! Heute ist der 04. März 2024.

Das Hauptereignis der vergangenen Woche ist natürlich Putins Botschaft in der Föderalversammlung. Alle warten auf Ihre Einschätzung und Bewertung.

In seiner Botschaft verkündete unser Präsident ein Entwicklungsprogramm für weitere 6 Jahre. Ja, 6 Jahre sind die Amtszeit, die er verwirklichen kann, falls er zum Präsidenten wiedergewählt wird.

Valeriy Pyakin: Zweifelsohne ist diese Botschaft epochal. Das ist nicht übertrieben. Diese Botschaft teilt unsere Welt auf in ein «Davor» und ein «Danach». Egal wie es weitergehen wird.

In seiner Botschaft verkündete unser Präsident ein Entwicklungsprogramm für weitere 6 Jahre. Ja, 6 Jahre sind die Amtszeit, die er verwirklichen kann, falls er zum Präsidenten wiedergewählt wird.

Viele sagen, dass das «Prinzip der Wählbarkeit» sowie die «Absetzbarkeit der Macht» von großer Bedeutung sind. Man muss sich jedoch darüber im Klaren sein, dass man kein umfassendes Programm der Landesentwicklung realisieren kann, wenn sich das Machtkarussell immer wieder dreht und immer wieder neue Staatschefs kommen. Der Staatschef darf nur nach Notwendigkeit gewechselt werden. Selbst wenn der Staatschef durch einen Gleichgesinnten abgelöst wird, werden individuelle Ansichten und individuelle Wahrnehmungsbesonderheiten der Prozesse und Steuerungsmethoden beim Nachfolger anders sein. Daraus resultieren gewisse Änderungen. Es kann dann durchaus zu Störungen bei der Verwirklichung von Entwicklungsprogrammen kommen.

Also, wenn wir das Programm der Landesentwicklung verwirklichen wollen, brauchen wir die Unabsetzbarkeit der Macht, auf kurze Zeitabschnitte bezogen. Die Erneuerung der Macht – ich meine die Erneuerung des Steuerungssystems – geschieht dann von alleine, im Laufe der Lebensfähigkeit, sobald langfristige Projekte zu funktionieren beginnen.

Eine Amtszeit ist viel zu kurz, um ein beliebiges umfassendes Projekt zu realisieren. Selbst 2 Amtszeiten reichen nicht. Für die Landesentwicklung ist diese Zeit viel zu kurz. Nehmen wir zum Beispiel die Entwicklung der Eisbrecherflotte. Es dauert 7 Jahre, bis ein ordentlicher Eisbrecher gebaut wird. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt nur 6 Jahre. Und außerdem wird ein Eisbrecher nicht einfach so, sondern im Rahmen eines konkreten Entwicklungsprogramms des Nordens gebaut. Dementsprechend gehören viele Maßnahmen dazu.

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